Firmenbuch

Hier finden Sie Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen zur Firmenbuchdatenbank.

Hilfestellung bei der Abfrage

Wie gebe ich die Firmenbuchnummer richtig ein?

Die Firmenbuchnummer ist ohne das führende FN einzugeben, aber mit dem Prüfbuchstaben am Ende. Zwischen der eigentlichen Firmenbuchnummer und dem Prüfzeichen muß kein Leerschritt gesetzt werden, der Leerschritt ist aber zulässig.

Beispiele (richtig/falsch)

  • 165432 hFN 165432 h
  • 165432h165432

Ich habe bei einer Abfrage sämtliche Einschränkungen getroffen und bekomme kein Ergebnis - was kann ich tun?

Wahrscheinlich sind genau die von Ihnen getroffenen Einschränkungen die Ursache dafür, daß Sie kein Ergebnis erhalten. Verwenden Sie nur dann Einschränkungen, wenn Sie absolut sicher sind, daß sie zutreffen. (Schränken Sie also nicht auf "Rechtsform = Ges.m.b.H" ein, wenn die gesuchte Firma unter Umständen eine Aktiengesellschaft sein könnte.)

Wozu sind Einschränkungen notwendig?

Einschränkungen helfen Ihnen, die Abfrageentgelte niedrig zu halten: Die Datenbank wird durch Ihre präzisere Suche weniger belastet, daher erhalten Sie die Ergebnisse auch zu einem günstigeren Preis.

Die aktuellen Preise für Abfragen aus dem Firmenbuch finden Sie auf der Firmenbuch-Informationsseite.

Kann ich auch über den Namen einer Person die Firmen suchen, zu denen diese Person eingetragen ist?

Ja, seit 13. 12. 1999 steht in der Firmenbuchdatenbank auch diese Funktion zur Verfügung. Nicht angezeigt werden allerdings die Funktionen, die die jeweilige Person im Unternehmen ausübt.

Fachausdrücke, Hintergrundinformationen

Was ist der Buchstabe nach der Firmenbuchnummer?

Der Buchstabe nach der eigentlichen Firmenbuchnummer, also zum Beispiel das h in 165432h, ist der Prüfbuchstabe (oder Prüfzeichen). Er wird nach einem festen Schema aus den Ziffern der Firmenbuchnummer errechnet. Die Eingabe der Firmenbuchnummer mit Prüfzeichen verhindert Fehler durch Ziffernstürze etc. bei der Abfrage.

Was ist ein historischer Auszug?

Das Firmenbuchgesetz schreibt vor (§ 33 FBG), daß in der Datenbank gelöschte (früher: gerötete) Eintragungen als solche zu kennzeichnen sind und weiter abgefragt werden können. Ruft man also einen Firmenbuchauszug mit historischen Daten ab, so werden die bereits historisch gewordenen Teile des Auszuges durchgestrichen ("historischeDaten") dargestellt.

Ein historischer Auszug enthält die aktuellen Daten als auch jene, die mittlerweile historisch geworden sind.

Was ist ein gelöschter Auszug?

Ein gelöschter Auszug enthält Daten einer Firma, die bereits gelöscht wurde. Wichtig dabei ist: Die Firmenbuchnummer wird nach Löschung der Firma kein zweites Mal vergeben, sie bleibt der mittlerweile gelöschten Firma zugeordnet.

Wer ist für den Inhalt zuständig?

Die Firmenbuchdaten werden vom Bundesrechenzentrum im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz gespeichert. DATAKOM hat keinen Einfluß auf den Datenbestand selbst.

Für die Eintragungen selbst sind die jeweiligen Firmenbuchgerichte zuständig.

Weitere Fachausdrücke

Ablauf Eintragung ins Firmenbuch

Nach dem Einlange des Antrages erfaßt die Kanzlei die Anmeldung und bereitet damit dem Entscheidungsorgan die ADV-"Eintragungsverfügung" vor; dieser Schritt wird in Zukunft nach Einführung des Elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) - wie er schon im ADV-Zivilverfahren mit der elektronischen Klage besteht - hinfällig: stattdessen wird nur mehr eine Eingangskontrolle und Übergabe der Unterlagen an das Eintscheidungsorgan erforderlich sein. Mit der Erfassung wird auch das (neue) Geschäftsregister geführt. Das Entscheidungsorgan kontrolliert die angelegte Arbeitsversion, ergänzt und/oder korrigiert sie und entscheidet am Bildschirm, wodurch automatisch die Erstellung des Eintragungsbeschlusses, das Update in der Datenbank (also die Eintragung in das Firmenbuch) und das Erstellen der Bekanntmachungstexte ausgelöst werden. Die Bekanntmachungstexte werden werden ohne weitere Befassung der Gerichte im Datenaustausch den Veröffentlichungsblättern übermittelt; die Beschlußausfertigungen werden derzeit noch im Gericht ausgehängt.

Firmenbuchauszug

Der Firmenbuchauszug gibt die Daten eines bestimmten Rechtsträgers wieder. Dieser Auszug kann enthalten:

  1. die aktuellen Daten zum angegebenen Stichtag (der nicht mit dem Abfragetag identisch sein muß) - default ist der aktuelle Abfragetag eingestellt.
  2. auch die bereits gelöschten (historischen) Daten;
  3. nur eine Kurzinformation zum Zweck der schnellen Kontrolle, ob im Vergleich zu einem früheren Auszug Änderungen eingetreten sind. Um einen Firmenbuchauszug zu erhalten, muß die Firmenbuchnummer (FN) samt Prüfzeichen als eindeutiges Suchkriterium eingegeben werden.

Firmenbuchnummer

In der Datenbank des Firmenbuchs wird jeder Rechtsträger unter einer fortlaufenden Nummer geführt (Firmenbuchnummer oder FN; siehe § 30 FBG). Diese Nummer wird vom System automatisch vergeben und bezeichnet den Rechtsträger im Bundesgebiet eindeutig. Der Rechtsträger behält diese Nummer daher auch bei der Verlegung des Sitzes von einem Gerichtssprengel in einen anderen oder bei Änderung seiner Rechtsform (soweit er dieselbe Person bleibt). Die FN besteht aus einerm maximal 6-stelligen Zahl und einem Prüfbuchstaben, z.B.: FN 1234 b

Firmensuche

Um für eine Firmenbuchabfrage die Firmenbuchnummer erfahren zu können, kann diese über den Firmenwortlaut gesucht werden. Im Firmenbuch werden bei der Suche nach Firmenwortlaut als Suchergebnis alle Firmen angezeigt, die irgendwo im Firmenwortlaut den angegebenen Suchbegriff enthalten. Damit die Ergebnisliste nicht zu groß wird oder um territoriale Beschränkungen zu berücksichtigen (so nach § 30 HGB bei Prüfung der Firmenausschließlichkeit) kann in der Abfragmaske nach Firmenwortlaut zusätzlich eingeschränkt werden auf:

  1. das Handelsgericht, auf dessen Sprengel sich die Suche beschränken soll,
  2. die politische Gemeinde, in der der Sitz des gesuchten Rechtsträgers liegen soll,
  3. eine bestimmte Rechtsform, mit der der gesuchte Rechtsträger ausgestattet sein soll,
  4. ein Code der bestimmt, ob die Suche
    • nach aktuellen Firmenwortlauten (einschließlich des zuletzt aktuell gewesenen Firmenwortlautes bei gelöschten Rechtsträgern),
    • historisch gewordene Firmenwortlaute,
    • Firmenwortlaute von Zweigniederlassung

Löschungsanmerkung

Aus Anlaß der Löschung eines Rechtsträgers kann es erforderlich sein, zusätzlich noch Daten gespeichert zu lassen. Z.B im Fall des § 25 FBG: Verlust der Vollkaufmannseigenschaft oder als Begründung für die Löschung etwa bei Einbringung in einen anderen Rechtsträger). Im aktuellen Auszug wird die Firma als gelöscht bezeichnet und der Firmenname durchgestrichen dargestellt.

Personen

In der Personenliste sind die Stammdaten aller Personen zu verzeichnen, denen innerhalb des Rechtsträgers eine Funktion zukommt oder zugekommen ist. Erfaßt werden natürliche/juristische Person, bei natürl. Personen Geburtsdatum, bei jurist. Personen FN-Nummer, Titel/Vorname/Zuname bei natürl.Personen, Firma bei jurist.Personen, Abgabestelle, Staat, PLZ, Ort. Die Personen werden im Firmenbuch mit Buchstaben (Personenkennung) bezeichnet; diese Kennung wird entsprechend der Chronologie der Datenerfassung mit "A" bis max. "ZZZ" vegeben. Die Zuordnung Person - Kennung bleibt auch dann bestehen, wenn der Person keine Funktion mehr zukommt. Aus der Personenliste sind Personen daher nie zu löschen: im Firmenbuchauszug scheinen nur jene Personen auf, denen eine Funktion in der Firma zugeordnet ist.

Recht zur Abfrage im Firmenbuch

Nach § 34 FBG ist jedermann nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten zur Einzelabfrage aus dem Firmenbuch mittels automationsunterstützter Datenübermittlung befugt. Sammelabfragen im Firmenbuch sind nicht möglich.

Tageswechsel

Der Tageswechsel findet theoretisch um 0 Uhr des Tages nach dem Vollzug statt: Das Eintragungsdatum ist daher bei heutiger Erledigung frühestens das morgige. Bei einem Ausfall der Rechenanlage im BRZ könnte dieses Eintragungsdatum auch ein späteres sein. Rechtlich gesehen gilt: das Firmenbuch, also die Datenbank, enthält immer den letzten, aktuellen Stand!

Unternehmer

Unter diesem Begriff werden im Firmenbuch die Stammdaten eines Rechtsträgers zusammengefaßt. Das sind Firma, Rechtsform, ev. Rechtseigenschaft, Geschäftszweig, polit.Gemeinde, Sitz, Geschäftsanschrift, Datum seit dem die Rechtsform besteht, alte HG-Registernummer, Ersteintragungsdatum, Datum der Einreichung des Jahresabschlusses, Bilanzstichtag, Währung, Stammkapital, allgemeine Verretungsbefugnis, sonstige Bestimmung und Art der Bekanntmachung.

Vollzugsnummer

Jedem Eintragungsdatum wird eine sog. Vollzugsnummer zugeordnet, die im Firmenbuchauszug links vor der Datengruppe angeführt wird. Die Vollzugsnummer 1 ist (außer bei Rechtsträgern, die im Rahmen der Rückwärtserfassung aus dem händisch geführten Handelsregister in die Datenbank übertragen worden sind) daher dem Firmenanfall zugeordnet. Die Vollzugsnummer findet sich am Schluß eines Firmenbuchauszugs im Teil VOLLZUGSVERZEICHNIS wieder, wo zu dieser Nummer das Eintragungsdatum, die hiefür vergebene Aktenzahl und eine kurze Bezeichnung des zugrundeliegenden Geschäftsfalls (z.B. Antrag auf Neueintragung einer Firma) wiedergegeben werden. In der sog. Kurzinformation wird auf die zuletzt erfolgte Änderung (Eintragung) durch Angabe der höchsten Vollzugsnummer und des zugehörigen Eintragedatums hingewiesen.